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By H. H. Weber (auth.), Dr. Hans H. Weber (eds.)

ISBN-10: 3642972454

ISBN-13: 9783642972454

ISBN-10: 3642972462

ISBN-13: 9783642972461

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Dieses Kapitel soll den Leser in die faszinierende Welt des funding Banking einführen: Wer sind die Akteure? was once sind deren Aufgaben und Ziele? Wie beeinflussen wirtschaftliche, politische und rechtliche Rah­ menbedingungen die Tätigkeit der funding Banker? Welche Institu­ tionen dominieren und wie ist deren Struktur?

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Insoweit ist auf die Ausweisung des entsprechenden Grundstiicks im Bebauungs- und Fliichennutzungsplan abzustellen. Ergibt sich, daB ein Kinderspielplatz auf dem Grundstiick vorgesehen ist, wird eine Sanierungsbediirftigkeit bei einer geringeren Verunreinigung anzunehmen sein, als wenn das Grundstiick als Industrie- und Gewerbeflache genutzt wird. Entscheidend ist in dies em Zusammenhang auch, ob die kontaminierte Grundstiicksfliiche iiberbaut werden soll. Wird die Grundstiicksfliiche mit einem Wohnhaus bebaut, wird man im Unterschied zu einer Industrie- und Gewerbefliiche hohere Anforderungen stellen miissen.

Durch ErlaB einer Altlastenverordnung die Sanierung von Altlasten regeln, sofern ein Bedurfnis besteht und eine Beeintrachtigung des Wohls der Allgemeinheit nieht zu besorgen ist und die Sanierung auBerhalb von Entsorgungsanlagen zugelassen werden kann. In einer solchen Verordnung k6nnte als Voraussetzung bestimmt werden, daB die Sanierung von Altlasten grundsatzlich einer umweltrechtliehen Zulassung bedarf. Dabei kommt es auf den Einzelfall an, ob es sieh urn eine Zulassung naeh Immissionsschutzreeht oder naeh Wasserhaushaltsreeht handelt.

Bei einer derartigen Betrachtungsweise ist es von Bedeutung, die vorhandenen Bewirtschaftungsspielriiume fUr die Entscheidung zu nutzen. Nicht der Besorgnisgrundsatz der §§ 24, 36 WHG bildet die Grundlage, sondern der MaBstab der Gefahrenabwehr gemiiB § 6 WHG. Nach Salzwedel [29] findet die Anwendung des wasserwirtschaftlichen MaBstabes keine Beschriinkung auf Altlasten, die nach dem Inkrafttreten des Wasserhaushaltsgesetzes im Jahre 1960 entstanden sind. Vielmehr handelt es sich nach Satzwedel urn wasserwirtschaftliche Grundsiitze, die auch dem preuBischen Wasserrecht bereits zu Grunde lagen.

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Altlasten: Erkennen, Bewerten, Sanieren by H. H. Weber (auth.), Dr. Hans H. Weber (eds.)


by George
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