Download e-book for iPad: Allgemeine Geschäftsbedingungen: IT-Verträge wirksam by Meinhard Erben (auth.), Meinhard Erben (eds.)

By Meinhard Erben (auth.), Meinhard Erben (eds.)

ISBN-10: 3834929085

ISBN-13: 9783834929082

ISBN-10: 3834967130

ISBN-13: 9783834967138

Der Markt für IT-Dienstleistungen wächst beständig, der development zur Verlagerung auf externe Anbieter setzt sich fortress. Hersteller, Händler, Lieferanten und Dienstleister verwenden AGB, die häufig unwirksam sind und so große Risiken in sich bergen. Besonders für Nicht-Juristen bietet dieses Buch eine Grundlage zur Überprüfung, Verhandlung und Gestaltung von AGB-Klauseln im IT-Umfeld.

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1 BGB"" unwirksam, wenn statt Englisch andere, weniger verbreitete Sprachen genannt werden, die im IT-Umfeld eher unüblich sind.

B. der geschuldeten Leistung umfasst. Aufgrund der Unklarheitenregel66 kann der Kunde sich auf die erste Interpretation berufen. Um den Bedenken aus dem Weg zu gehen, empfiehlt es sich also, die Klausel dahin gehend zu erweitern, dass rechtsgeschäftlich erteilte Vollmachten" unberührt bleiben sollen. Damit wäre sie wirksam. " vgl. 2. 5(3). 67 siehe auch (5). 48 (3) Typische AGB-Klauseln in Lieferbedingungen der Lieferanten Allgemeines Schriftformerfordernis .. Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform_" Diese Klausel geht über die in (2) (a) hinaus, indem sie ein Schriftformerfordernis für alle Erklärungen vorsieht, unabhängig davon.

Also liegt es an i1un, Nebenabreden und Zusicherungen des Lieferanten schriftlich festzuhalten. Die Klausel dürfte wirksam sein. --1 bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Bestätigung durch die Geschäftsleitung des Lieferanten_ " Diese Klausel enthält einen so genannten Geschäftsleitungsvorbehalt. Nach einer möglichen Interpretation könnte dieser grob gegen Treu und Glauben verstoßen und deshalb nach § 307 Abs. 1 und 2 BGB unwirksam sein: Selbst wenn das Verhandlungspersonal des Lieferanten tatsächlich bevollmächtigt ist, soll das der Klausel nach nicht gelten.

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by Jason
4.0

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